Beiträge von Mc Fly

    Wenn du aber verlierst, hast du bei einem Streitwert von 200.000 EUR an Kosten 19.000 EUR zu tragen, bei 300.000 EUR sind es 24.000 EUR.

    als anständiger Imker ist man heutzutage versichert. Ob nun über den Verein/DIB oder über den DBIB ist egal. Rechtsschutz hat m.E. jeder von euch der in einem Verein ist und seine Völker gemeldet hat. Der Beitrag für die Rechtsschutzversicherung ist zudem unabhängig von der Völkerzahl.


    Und ganz ehrlich, wenn jemand angezeigt, die Strafverfolgung aufgenommen und einen rechtskräftiger Strafbefehl erlassen wurde, dann ist Verlieren nicht mehr die Frage sondern wie weit hier das Gericht den Forderungen der Klägerseite bzw. den Einwänden der Beklagtenseite statt gibt.

    Am Ende wird es auf ein Urteil hinauslaufen das besagt: Beklagter zahle Betrag X an den Kläger.

    Wie hoch der dann ist und inwiefern da dann was zu holen ist bleibt die große Unbekannte.

    Ich denke da werden noch weitere Gutachten erforderlich sein und diese dürften dann eine Marschrichtung für alle Betroffenen vorgeben.


    Fassen wir zusammen:

    *der Beklagte hat wegen Betrug einen rechtskräftigen Strafbefehl.

    *Der Kläger hat ein Gutachten was belegt, dass das Wachs mit Stearin (Stearinsäue/Paraffin und 2 Fettsäuren) verschnitten ist.

    *Weiterhin war die Konzentration von Stearin und PSM/Varroiziden in den bebrüteten MW immer geringer wie in den neuen MW.

    *belgische Studie die dem Gutachten beigefügt ist als Beleg der bienenschädlichen Wirkung dieses Wachses


    Wir haben nun 2 Optionen, einmal hinsichtlich Betrug und die andere durch die Produkthaftung des Beklagten.


    Wäre der Beklagte schlau gewesen, hätte er es seiner Versicherung gemeldet (ja die hat er) und es wäre in einem Zivilprozeß zu einer Einigung gekommen was dann alles über die Versicherung gelaufen wäre (Anwalt/Gericht/Schadenszahlung) = keine Kosten für den Beklagten.

    Nun hat er den Betrug an der Backe und somit ist die Versicherung fein raus und er muss dafür gerade stehen.


    Alles in allem kann ich nur mit dem Kopf schütteln und muss mich echt fragen was in manchen Köpfen vor sich geht.

    Tja, wäre ich an seiner Stelle, hätte ich Einsicht gezeigt um das Gericht davon zu überzeugen. Aber da war null. Wie schon beschrieben sieht er sich als Opfer!


    Zivilrechtlich geht es nun in die nächste Runde und die Klage wird vorbereitet. Dann schauen wir mal was da für eine Reaktion kommt wenn hier 6 stellige Summen eingeklagt werden.

    Bisher hab ich mit durchschnittlichen und niedrigen Mittelwerten gerechnet. Aber ich hab schon verstanden, dass man hier eher vom Maximum ausgehen muss damit es fruchtet.

    Ob das nun bei nur 200.000 steht oder dann doch bei 300.000 wird schön weh tun.

    Wobei ich selbst nicht wirklich mit einem Cent rechne. Der hat das sicher schon gut verschoben und so gemacht, dass man da nix holen kann.

    Der verkauft ja immer noch Wachs. Ist das denn inzwischen sauber?

    Hab da selbst mehrfach die Lebensmittelüberwachung darauf angesetzt. Angeblich ist die komplette Wachslieferung aus 2016 noch eingelagert. Auch diese ist mit Stearin belastet.

    Die sind auch hin und haben es überprüft. Aussage war, er verwendet nun eine andere Qualität.

    Zudem erfolgt seit etwa 2014/15 ein Hofübergang auf den Junior auf 6 Jahre geteilt. Somit ist bald der Junior Hofnachfolger ^^

    Danke Markus! Dass keine Einsicht da ist, sieht man daran, dass mit genau den gleichen Argumenten und Aussagen er sich beim NABU (und hier sage ich mal "bei uns") meldet und sich von uns sozusagen eine Bestätigung holen will, dass er Recht hat. Das hat er ja schon vor einem halben Jahr versucht. Bei uns wäre man drauf eingegangen, wenn ich nicht den Hintergrund erläutert hätte. Ich bekam die Angelegenheit angetragen, da ich ja als Imkerin ... usw. Vom Thema Wachs hat der NABU aber sowieso zu wenig Ahnung, ist ja ein Naturschutzverein. Ich habe es abgelehnt, da tätig zu werden und mich da auf eine Diskussion einzulassen. Ich wollte nicht in irgendeiner Form Partei ergreifen und habe das auch dem NABU so nahe gelegt. D.h., wir haben auf seine Anfragen/Anliegen nicht reagiert, bzw. höflich abgelehnt.

    Hammer! Danke für die Info. Ich vermute der Zivilprozess wird sich auch nur darauf beziehen. Das Gutachten was ihm auch vorliegt wird komplett ignoriert.

    So, jetzt mal kurz alles zusammen gefasst was da los war.


    Geladen waren mein Vater und ich auf 14 Uhr. Am Morgen waren die Aussagen durch den ermittelnden Beamten und eines weiteren Betroffenen.

    Hierzu ist mir wenig bekannt, lediglich was bei meiner Vernehmung/der meines Vaters dann heraus kam.


    Mein Vater war von 14-15:30 im Zeugenstuhl und ich danach von 15:37 bis 17:30.

    Es wurden die gängigen Fragen gestellt, was war los, wie kam es dazu, warum, wieso, weshalb usw.

    Der Richter lies sich alles ausführlich erklären und auch mit Bildern beschreiben.

    Die Angeklagtenseite war meines Erachtens im falschen Verfahren. Es erfolgte ja ein Einspruch zu einem Strafbefehl mit 90 Tagessätzen zu ca. 4.500 Euro. Sämtliche Fragen die von Seiten des Anwalts und des Beschuldigten kamen, zielten jedoch nur auf die zivilrechtliche Sache hinsichtlich Schadensersatz ab. Nachdem ich da 10 Minuten mitgemacht hatte, kam mein Einwand an den Richter, ob es normal sei, hier einen Strafprozess für den Zivilprozess zu halten oder ob man nicht auf die wesentlichen Punkte zurück kommen könnte. Da meinte der Richter nur, das würde schon den ganzen Tag so gehen und so wie er dann grinste und mit den Schultern zuckte, hat er es wohl aufgegeben da laufend zu belehren.

    Es wurden wirre Fragen gestellt, wie viel ich mit meiner Imkerei erwirtschaften würde, da ging der Richter jedoch direkt dazwischen. Ebenfalls wurden Bilder vom belgischen Gutachten verwendet, die auch Bestandteil des Gutachtens im Beweissicherungsverfahrens sind, und dazu unterstellt, dass diese Bilder von mir stammen würden.

    Alles in allem machte die Fragerei einen total wirren Eindruck, selbst gefertigte Zeichnungen die man deuten sollte hinsichtlich Zellwulst wurden vom Richter und meinem Vater als BildendeKunst mit 3-4 bewertet.

    Die ganze Zeit ging es der Angeklagtenseite nur darum, dass das Schadbild durch Schadstoffe von außen verursacht wird. Auf den Vorwurf des Betrugs wurde dahingehend gar nicht eingegangen sonder man blieb in seiner Parallelwelt und hat diese ausgelebt.

    Es waren also regelrecht 2 verschiedene Verfahren im selben Raum.


    Die ganzen Fragen erspare ich nun, da sie wirklich entweder ganz normal durch den Richter waren oder eben etwas wirr durch die Angeklagtenseite.


    Nun zum interessanteren Teil vom ganzen Tag:

    Nach meiner Aussage war dann Ende und der Staatsanwalt legte der Angeklagtenseite nochmals nahe, die Rücknahme des Einspruchs zu überdenken. Ich geh bereits an dem Punkt davon aus, dass der Einspruch bis dahin soviel gekostet hatte wie der eigentliche Strafbefehl.

    Also der Staatsanwalt legte alle Gründe da und erklärte, der Strafbefehl erfolgte unter Annahme der besten und positivsten Bedingungen hinsichtlich der Schwere, dem Tatvorwurf mit Betrug und und und. Sofern der Einspruch aufrechterhalten wird und man hier im Verfahren weiter machen würde, wäre es nicht mehr einfacher Betrug sondern gewerbsmäßiger Betrug wie es sich bereits nach den ersten Zeugen aufgezeigt hätte.

    Bisher war die Angeklagtenseite unbeeindruckt und lebte weiterhin in der Welt der rosa Wolken.

    Nachdem keine Reaktion kam und kein Wille bestand den Saal zur Beratung zu verlassen, grätschte der Richter hinein und sagte er gibt diesen Hinweis ohne Wertung.

    Strafmaß 6 Monate Haft je Einzelfall bei gewerbsmäßigem Betrug, aktuell nach diesem Tag sehe er über die gesamten Verhandlungstage mit 13 Zeugen bereits jetzt mind. 1 Jahr Haft. Zu Bewährung führte er aus, dass diese aufgrund besonderer Bedingungen gewährt werden kann, wie z.b. durch EINSICHT oder eine erfolgte Wiedergutmachung des Schadens. Beides war für ihn nicht erkennbar.

    Nach gut 15 Minuten Einreden durch Richter und Staatsanwalt auf die Angeklagtenseite gingen diese dann doch hinaus zur Beratung, zugleich erfolgte eine kurze Pause.

    Nach über 45 Minuten kam dann die Angeklagtenseite und der Richter zurück. Keine Ahnung was da nun gelaufen ist und ob hier der Richter auch noch etwas bewirkt hat, jedenfalls erklärte der Anwalt dann die Rücknahme des Einspruchs wodurch der ursprüngliche Strafbefehl rechtskräftig wurde.

    Man kann hier nur sagen, da hat jemand richtig Schwein gehabt. Lediglich seine eigene Wahrnehmung hätte ihn am Ende noch in den Knast gebracht. Das Problem ist hier die Uneinsicht die von 2016 bis Heute besteht und überhaupt nicht zur Debatte steht, dass sein Wachs die Schuld haben könnte.


    Mit Grund für den gewerbsmäßigen Betrug ist der Mailverkehr welcher bei der Hausdurchsuchung und Sicherstellung des Mailverkehrs gefunden wurde. Dabei kam es wohl zum Austausch zwischen China und dem Angeklagten bei dem China mitteilte das Wachs sei knapp und man müsse im ganzen Land aufkaufen wobei die Qualität sehr schlecht sei. Antwort Angeklagter war nach dem Motto kein Problem bekomm ich hin. Nach Lieferung bestätigte/reklamierte er dann die gelieferte Qualität und China erklärte nochmals das Poblem der Knappheit worauf der Angeklagte erwiderte, es sei kein Problem, er würde es über seine 4 stufige Filteranlage komplett reinigen. Dieser Teil war neben der fehlenden Kontrolle durch Analysen etc. mit ausschlaggebend für den Strafbefehl, weshalb dieser jedoch immer noch so human ausgefallen ist, ist mir ein Rätsel. Eine Haftstrafe hätte ich nun nicht unbedingt gefordet und wenn dann nur mit Bewährung, aber den Strafbefehl hätte ich dann auch direkt mit mindestens 120 Tagessätzen erwartet. Bis 90 Tagessätze zahlt man das und ist nicht vorbestraft, ab 91 ist man vorbestraft.

    Manche haben einfach immer Glück...


    Zumindest zeigt dieses Verfahren auf, dass bei der Bewerbung mit 100% reinem Bienenwachs jeder Umarbeiter/Händler ganz schnell ein Problem bekommen kann.

    Kannst du das mal näher erklären? Ich denke, er will von sich ablenken und den Schwarzen Peter nun weiterreichen. Da kann ja was Wahres dran sein, Pestizide haben ihre Auswirkungen, aber das gepanschte Wachs ist ja nachgewiesen.

    Hmmmmmmm. Muss aufpassen da zuviel Insiderinfos vorliegen. Rechne einfach Mal was du an Steuern für technisches Bienenwachs bei der Einfuhr bezahlen muss und wie viel es bei einem Lebensmittel wäre.

    Das wurde von ihm auch schon vor Bekanntwerden des Problems angestrebt, genaugenommen direkt nachdem die Lieferung 2015 rein kam und dann verzollt wurde 😉

    Ja, wenn erst die Geheimhaltungsverträge zwischen den Instituten und der Industrie vom Täter aufgedeckt werden, dann lüftet sich der Vorhang. Er kämpft sogar schon gerichtlich gegen die Bundesregierung für eine Bienenwachsnorm:

    https://www.schwaebische.de/la…izide-_arid,10574616.html

    Soll ich dir den Grund sagen? Er will, dass Bienenwachs als Lebensmittel eingestuft wird. Der Richter meinten darauf nur, dann wäre ja alles noch strenger und er könne sich dann ja gar nix mehr erlauben.


    Tatsächlich geht es hier nur um eine Sache. Nämlich um den Steuersatz, gerade hinsichtlich der Steuer bei der Einfuhr ;)

    Es geht um ein Strafverfahren, nicht um Schadensersatz (außer wenn Geschädigte das im Strafprozeß als Nebenkläger beantragen)

    Das ist mir bekannt, die meisten anderen verwechseln das gerne

    Mc Fly: Ohne vorherige Einsicht in die vollständige Ermittlungs- und Prozeßakte würde ich an Deiner Stelle nicht in das Verfahren gehen. Am besten als Nebenkläger* und tunlichst mit Anwalt. Als Zeuge kannst Du das Prozeßgeschehen nicht mitbestimmen.

    Die hab ich bei mir liegen/auf dem Rechner.

    Antrag auf Nebenklage wurde abgelehnt!

    Ich werde auf jeden Fall versuchen am 13.11 da zu sein, und dann am 27 wieder. Das wird bestimmt besser als Richter Alexander Hold im Fernsehen.

    Dann sehen wir uns und haben danach auch sicher noch Zeit für einen Plausch!

    Na ja, wenn das anders als angeboten kein reines Bienenwachs ist, was er verkauft, dann ist das ein Sachmangel, der die entsprechenden Ansprüche auf Rückgabe/Wandelung/Minderung auslöst.

    Außerdem greift eine gesetzliche Haftung, wenn es zu Schäden an den Bienen kommt (Produzentenhaftung) und die Produkthaftung nach § 1 Produkthaftungsgesetz.


    Ob man das nachweisen kann, ist freilich eine andere Fragen.

    Also bisher betrachte ich es als Sachmangel und Produkthaftung auf die es Zivilrechtlich hinaus läuft.

    Hier im Strafprozeß geht es um den Betrug an sich und dieser muss vorsätzlich erfolgt sein.

    Selbst wenn dies in 2015 beim Kauf nicht der Fall war, so kam dies m.E. spätestens dann zustande, als er von Kunden über Probleme informiert wurde und dabei behauptet hat, er macht laufend Analysen und alles sei in Ordnung.

    Da sind wir sehr gespannt, ob man de jure bewusst anderes verkaufen darf als auf der Packung steht und der Grundsatz - "es muss drin sein, was draufsteht" noch Bestand hat.


    Ich hoffe auf das notwendige richterliche Geschick, derartige Machenschaften aufzudecken und den/die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

    Ich hoffe es ist so wie du schreist, hab da aber meine Zweifel ob dies alleine so gesehen werden kann/wird. Wenn doch, dann hätten wir ein klasse Musterurteil auf dem man aufbauen könnte für ähnlich gelagerte Fälle + die Händler/Umarbeiter müssen sich langsam mal darauf einstellen.

    ...als bisweilen unwissender Rechtsanwalt frage ich zurück: Woraus ergibt sich der Anspruch auf vorherige Zustimmung, wenn die Terminsrolle oder die Ankündigung ihn öffentlich bekanntgeben?

    Ich hab leider keinen öffentlichen Aushang gesehen und selbst nur meine eigenen Daten für die Ladung sowie über eine weitere Person die Angaben nach Anruf beim Gericht.


    Ich bin gespannt. Markus ich drücke Dir und dem anderen Markus die Daumen. Sachlich bleiben und dem Herrn G. seine Show machen lassen.

    Danke! Sachlich bin ich bei dem Thema seit eh und jeh. Ich freu mich aber schon auf die Show von H.G. Der schießt sich damit eh selbst ab.

    Vor Gericht verantworten muss sich eine Imkerei aus Aulendorf wegen potentieller

    Wachsverfälschung der von ihr verkauften Mittelwände.

    Bitte richtig wiedergeben.

    Der Herr, der 2016 Eigentümer der Firma war hat einen Strafbefehl bekommen. Gegen diesen wehrt er sich nun und daher kommt es zu diesem Verfahren.

    Ihm wird keine Wachsverfälschung vorgeworfen sondern mindestens Betrug und vermutlich noch andere Dinge. Gegen Wachsverfälschung gibt es m.E. keine gesetzlichen Grundlagen die ihm das vebieten würden.

    Jedoch war ihm mindestens schon Ende 2015 bekannt, dass sein in Verkehr gebrachtes Zeug Bienen schädigt und Anfang 2016 wurde ebenfalls schon von Kunden reklamiert -nur haben die freundlicherweise die Schnauze gehalten und alle anderen in ihr Verderben laufen lassen.

    Man muss aber auch zu Gute halten, dass der Herr G. sehr gut reden kann und neben zahleichen Ausreden mit Verweis auf "Hohenheim hat bestätigt" oder "ich hab einen guten Anwalt der erst letzte Woche so einen Fall gewonnen hat" die Leute ruhig gestellt/eingeschüchtert hat.

    ...und kannst Du das Aktenzeichen des Verfahrens und den Namen eines Verteidigers hier einstellen??

    4 Tage Verhandlungsdauer klingt nach viel Gutachten und viel Zeugen(?).

    Inwiefern dies aus Datenschutzrechtlichen Gründen möglich ist kann ich nicht beurteilen. Für das Aktenzeichen kann man direkt bei Gericht anrufen und nachfragen. Den Namen seines Verteidigers kenn ich, aber auch hier stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit den zu veröffentlichen. Der Verteidiger wird eh nur eine Marionette des Herrn G. sein, jede Wette macht der dort den dicken Maxe und sorgt für ausreichend Unterhaltung -seine Anwesenheit ist Pflicht!


    Zeugen scheinen einige geladen zu sein, zumindest darf ich mit meinem Vater am 13.11. antreten, der Drohn am 14.11. und dann gibt es noch 2-3 weitere die bekannt sind und am 20./22. ihren Termin haben.


    Darf leider erst ab meiner Vernehmung in den Saal und dann auch dort verbleiben, danach bin ich im Urlaub und versuche am 27.11. wieder dort zu sein.


    Ich habe das Gefühl da ist noch was ganz anderes Bestandteil des Strafverfahrens. Bin echt gespannt.

    Der Vortrag war SUPER.

    Im einzelnen: Ehrlich, informativ und sehr spaßig. (Man erkennt sich selber drin)

    rase

    Super Vortrag ! Danke dafür!

    Leute, das war kein Vortrag. Das war Kabarett! Konnte man so immer wieder von den danach herausströmenden Menschenmassen vernehmen.

    Wenn die wüssten, dass das alles wirklich reale Geschichten waren die meist noch untertrieben dargestellt wurden und in dem Kerl noch Potential für eine ganze Tournee steckt... :D8)