• Hallo,


    es gibt ja hier nun eine ganze Reihe Imker, die sich ihre eigenen Etiketten entwerfen.


    Wie haltet ihr das denn eigentlich mit dem Markenschutz?

    Habt ihr eine Markenanmeldung gemacht oder vertraut ihr einfach drauf, dass da keiner unter falscher Flagge segelt oder gibt es andersrum sogar einige, denen man sich anschließen kann (neben dem DIB) und unter deren Label man den Verkauf in eigenem Namen durchführen kann?


    VG

  • Eine Marke muss ja einen erheblichen Bekanntheitsgrad haben, damit sie für ein "Kopieren" interessant wird. Das dürfte für die meisten Imkereien nicht gelten.

    Außerdem entsteht ein Markenschutz nach § 4 Markengesetz auch "durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat". Vielfach wird also eine Eintragung beim Patentamt gar nicht erforderlich sein. Dazu kommt ein Schutz durch das Wettbewerbsrecht (§ 4 UWG), das vor Nachahmung schützt.

    I never loose - either I win or I learn (Nelson Mandela)

  • der Schutz ist im Streitfall der "amtliche" Nachweis, wer die Marke länger nutzt bzw eingeführt hat.

    Ich habe z.B. Barcodes beantragt (die offiziellen deutschen ) ...damit ist meine Marke registriert und gesperrt, solange ich die Codes nutzte.