Wird sicher den üblichen Weg gehen. Bis maximal in den Petitionsausschuß und dann zu den Akten. Die erste Hürde "Veröffentlichung" wurde offensichtlich problemlos überwunden.

Petition zur Zulassung Oxalsäureverdampfung
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Stimme Andreas zu. Wer sich die Statisken ansieht und die Historie der Petitionen an den Deutschen Bundestag stellt fest, dass über 99% aller gestarteten Petitionen das Quorum von 50.000 nicht erreichen.
Von den wenigen Beispielen der letzten Jahre die das Quorum mal erreicht haben:
1. Cannabislegalisierung mit gut 80.000 Unterschriften: nicht umgesetzt
2. Reduzierung Arbeitszeit Beamte Bund auf 39 Std gut 60.000 Unterschriften: kein finanzieller Spielraum
Kurzfassung: Findet einflussreiche Politiker die man direkt anspricht und die was bewegen können. Die Petitionen sind völlig wertlos, da selbst bei Erreichen der hohen Hürden des Quorums der Wille des Volkes nicht umgesetzt wird.Ich behaupte das Quorum wird für die Oxalsäurebehandlung nicht erreicht. Es müsste ja schon jeder zweite Imker in Deutschland unterzeichnen und alle anderen interessiert das nicht wirklich. Das widerspricht jeder Lebenserfahrung
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Petitionen können eine öffentliche Aufmerksamkeit bewirken, so dass hierdurch ein Anlass besteht, dass sich die Politik der Sache annimmt. Eine Inflation an Petitionen schadet diesem Instrument nur. Man sollte es deshalb sorgsam überlegen, ob es nicht bessere geeignetere Mittel gibt, wie z.B. ein offener Brief der von bekannten Persönlichkeiten mit getragenen wird. Ansonsten gilt für Petitionen meist: Formlos, fristlos, fruchtlos.
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Ansonsten gilt für Petitionen meist: Formlos, fristlos, fruchtlos.
Das sind eigentlich die Eigenschaften einer Dienstaufsichtsbeschwerde.
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DAB sind eine Form von Petition.
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Ansonsten gilt für Petitionen meist: Formlos, fristlos, fruchtlos.
Das sind eigentlich die Eigenschaften einer Dienstaufsichtsbeschwerde.
Klassiker
Ich hab mal gehört zumindest Fachaufsichtsbeschwerden wären da ein anderes Kaliber -
Selbst wenn das Quorum erreicht wird - was soll der Gesetzgeber denn machen? Das Problem ist ja nicht, dass es ein Gesetz gäbe, das die OS-Verdampfung verbietet, sondern es gibt bislang einfach kein Unternehmen, das die Zulassung in Deutschland beantragt.
Eigentlich müssten sich die Imker organisieren, um per crowd funding o.ä. einem Unternehmer wie dem Alfranseder die Zulassung finanziell zu ermöglichen.
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Eigentlich müssten sich die Imker organisieren, um per crowd funding o.ä. einem Unternehmer wie dem Alfranseder die Zulassung finanziell zu ermöglichen.
Oder ein Verein der die Zulassung für Oxalsäure (ad.vet.) organisiert.
Mir fällt da spontan einer ein, neben des Bienenkönigs Kopfverein -
Petitionen unterschreiben, den Bundestagsabgeordneten des Kreises ansprechen ( jetzt im Wahl-
kampf ), sich in einem Verein für die Zulassung der Oxalsäure Verdampfung einsetzen ...
Ein Engagement schließt das andere nicht aus.
Ich mache es wie meine Bienen : Jede sich bietende Gelegenheit nutzen, zum Nutzen für das Gesamtgefüge.
Mein Engagement hängt dabei nie von der Aussicht auf Erfolg ab. Ich will ja am Morgen noch in
den Spiegel gucken können...