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    Meiner Meinung und Erinnerung nach gilt nicht wer die Idee zuerst hatte, sondern wer sie als erstes schützen lässt. Kann mich auch irren, aber ich meine schon.

    Genau daran scheitern rechtsverbindliche Schutzansprüche, weil nachgewiesen werden muss, wer diese Neuigkeit zuerst erdacht und ggf. veröffentlicht hat. Das muss alles dokumentiert sein und nachgewiesen werden können. Weil es zu oft vorgekommen ist, dass der Anmelder nicht zugleich auch der Entwerfer/Designer war.

    Da fängt der Streit von wegen "der hat mir mein Schüppken geklaut" ggü. "ja klar, der andere hat ja erst mein Förmchen verbuddelt und dann mit Sand geworfen...!" an. Die Anwälte wird es freuen...

  • dpma

    hier. Da kommt für Anmeldung ggf. Ablehnung/Verfall/Löschung mal schnell ein halber Tausender zusammen, ohne Beteiligung eines Markenrechtsanwaltes. Vielleicht gehts irgendwo günstiger. ?

    Gebührenordnung Markeneintrag DPMA


    Mit 300€ ist man für drei Warenklassen dabei, "schnell mal mit 1000€ dabei" ist man, wenn man mehrere Sachen eintragen lassen will.

    mmh, ein halber Tausender ist bei mir immer noch = 500 €.

    Und die Löschungsgebühr wird fällig, egal aus welchem Grund. Also bleibt es nicht bei den schlanken 300 €.

  • ich kenne das auch aus anderen Bereichen, manche Menschen machen es sich einfach, indem sie einfach abgucken. Einen Namen (Marke) kannst du dir beim DPMA schützen lassen, auch ein Logo (es kostet ca. 300 €/10 Jahre - danach wird`s teurer). Und trotzdem wird es weiterhin Menschen geben, die es ignorieren. Man könnte sie dann aber zumindest darauf hinweisen oder abmahnen

  • mmh, ein halber Tausender ist bei mir immer noch = 500 €.

    Und die Löschungsgebühr wird fällig, egal aus welchem Grund. Also bleibt es nicht bei den schlanken 300 €.

    Ich habe es mit Gebrauchsmuster und mehreren Geschmacksmustern durch, ganz allein ohne Marken- oder Patentanwalt. Da steht übrigens nichts von Löschungsgebühren in der verlinkten Seite. Zahlt man vor Ablauf zur Fristverlängerung nicht, wird vom Amts wegen gelöscht. Ich musste für meine nicht verlängerten Mustereinträge nie Gebühren zahlen, die Schutzrechte wurden aufgehoben = gelöscht und feddich.


    Es ist alles genau festgelegt und damit vorher bekannt. Irgendwelche Geldbeträge mit der Gieskanne ausschütten, großzügig aufrunden oder Pi mal Daumen schätzen ist nicht nötig. Der 60%ige Fünfhunderter ist immer noch weit entfernt von einem schnellen Tausender... :rolleyes:

    Aber ich sehe schon, auch hier ist es wie überall. Man ist zwar irritiert bis beleidigt, wenn abgekupfert und ggf. auf dem eigenen Rücken trittbrettgefahren oder sich andere an einem schadlos halten, ist zugleich aber auch nicht bereit, sich abzusichern. Stattdessen werden alle möglichen Vorwände und Begründungen ge- und erfunden...

  • Die Krankenhausnummer geht gar nicht. Stell das ab. Zumal in den meisten Bereichen des Krankenhauses sowas grundsätzlich verboten sein dürfte.


    Bei der regionalen Bezeichnung sieht das ganze etwas anders aus. Ich werde nicht in der Lage sein die Region als einziger für die Etiketten nutzen zu können.

    Die Form empfiehlt sich hier nah an der touristisch bekannten zu wählen. Da sind Ähnlichkeiten fast gar nicht zu vermeiden und auch legitim.

    Außer dem Abfüllernamen nichts, oder fast nichts zu ändern, ist allerding wieder eine andere Nummer. Da würde ich dann auch mal nachhaken. Das ist ne Sauerei.

    Die ganze Schützerei? Naja, Raketentechnik ist es nicht. Da geht es um regionale, recht kleine Differenzen in meinen Augen. Da solte das Urheberrecht schon ausreichend sein um das zu regeln.

  • Die Eintragung ins Markenregister ist sicher wirklich der eindeutigste Weg, sich Markenrechte schützen zu lassen.

    Aber I: Ein Markenschutz entsteht genauso gut durch den normalen geschäfltichen Verkehr! Hierbei gilt lediglich: Wer zuerst kommt mahlt zuerst.


    Aber II: Oft sind Wortmarken mit regionalem Bezug nicht schutzfähig. Erinnert sei an dieser Stelle an die Diskussion hier über "Ruhrpott-Honig"...

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    Aber I: Ein Markenschutz entsteht genauso gut durch den normalen geschäfltichen Verkehr! Hierbei gilt lediglich: Wer zuerst kommt mahlt zuerst.

    Nein, ist definitiv nicht so, es ist und bleibt ein treudoofer Irrglaube!

    Ich habe es weiter vor erklärt, genau das ist der strittige Punkt, den man mit rechtzeitigem Eintrag verhindern will oder soll. Es gibt im Marken- und Designrecht kein "wer zuerst malt...", den Beweis muss der Kläger erstmal sicher führen können, was er ohne Eintrag in einem anerkannten Archiv oder einer DB wie beim DPMA nicht können wird.


    Kann genausogut andersrum laufen, dass der echte erste Urheber vom Trittbrettfahrer verklagt wird, auf die tatsächlich nachweisbaren älteren Ansprüche zu verzichten, weil man als Trittbrettfahrer das finanzielle Potenzial einer gekaperten Marke oder eines Designs schneller erkannt hat und schon Kohle damit geschaufelt hat, um sich einen Prozess leisten zu können...

    Das bekannteste Markenzeichen ist der angebissene Apfel, der mal ein Beatles-Album geziert hatte, weit bevor ein Computerhersteller überhaupt Computer gebaut hat, geschweigedenn eine Marke dafür entworfen hatte... Die Beatles-Nachfolger mussten klein beigeben und ihre Platten durften nicht mehr mit dem Apfel verkauft werden.

  • Dein Hinweis auf die Beweisbarkeit ist natürlich absolut korrekt. Allerdings ist solch ein Nachweis total einfach zu erbringen: Im geschäftlichen Verkehr kommt sicher niemand darum herum, irgendwann auch mal eine Rechnung, ein Angebot, eine Anfrage oder Ähnliches zu erstellen. Und genau hiermit lässt sich absolut zweifelsfrei nachweisen, wer denn die älteren Ansprüche hat: Derjenige, der seit x Jahren die Wortmarke auf seinen geschäftlichen Unterlagen hat oder derjenige, der eine Wortmarke eingetragen hat/eintragen will.


    Ich habe das selbst schon erlebt: Ein Rundreiseveranstalter aus München hat einem Rundreiseveranstalter aus Athen wegen exakt gleichem Firmennamen an die Karre fahren wollen. Der Münchener hatte sich den Firmennamen mehr als 10 Jahre zuvor als Wortmarke eintragen lassen, der Athener war seit 1973 auf dem deutschen Markt präsent. Rate mal, wie das ausgegangen ist... ;-)

  • Jo, und dann komme ich in deinem Beispiel mit Rechnung/Quittung und behaupte, dass du Marke/Namen/Symbol/Logo irgendwann mal am Biertisch bei mir als Skizze gesehen und dann ohne mein Wissen oder meine Einwilligung jahrelang verwendet hast, und schon klingelt bei mir die Kasse, weil du das Gegenteil - in diesem Falldeine rechtmäßige Nutzung - selbst nicht zweifelsfrei beweisen kannst. Ein Paradebeispiel für lukrative Trittbrettfahrerei, gegen die man sich durch Eintrag absichern kann 8)


    Die beiden werden sich geeinigt haben, weil sie inte5rnational in derselben Branche tätig waren und haben dann gemeinsam den Namen genutzt. Es gibt Unterschiedliche in länderübergreifender Handhabung. Auch Patente werden gern mal in anderen Staaten für nichtig erklärt, um inländischen Unternehmen die patentrechtlichen Beschränkungen zu nehmen. Im Inland unter gleicher Gesetzgebung läuft das anders.

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  • Hi olle flachzarge  
    Ich habe meinen Namen beim DPMA als Marke eintragen lassen und somit geschützt.
    Wenn du infos brauchst melde dich. Sind ja per WA verbunden.

    Oder gerne auch andere, falls sich jemand dafür interessiert. :)

    Mikrowellen-Essen aus biologischem Anbau lässt uns nur so leise aufstoßen, dass sich niemand belästigt fühlt.