DIB-Einheitsglas als Einwegverpackung

  • Das DIB-Einheitsglas sollte von Anfang an langlebig sein und so oft wie möglich wiederbefüllt werden. Das gehört zum Kern der Marke und zum Image der Imker in Deutschland. In scharfem Widerspruch dazu hat ALDI das DIB-Glas in einer Verkaufsaktion 2020 von Anfang an als Wegwerfglas konzipiert: Der Discounter nimmt die Gläser nicht zurück, hat also keine Rücknahmelogistik aufgebaut und auch keinerlei Anreiz für die Wiederverwendung der DIB-Gläser vorgesehen. Damit fehlen die beiden zwingenden Voraussetzungen für ein Mehrwegglas nach § 3 Absatz 3 des Verpackungsgesetzes.

    M.E. verletzt ALDI damit auch das Markenrecht des DIB, denn das DIB-Glas ist ein Mehrwegglas! So hat es der DIB jedenfalls stets betont und so ist es von Anfang an auch konzipiert und Konsens unter den Mitgliedern. Das DIB-Glas ist kein Wegwerfglas, keine Einmalverpackung! Aber genau dazu hat es ALDI nun herabgestuft, ohne dass der DIB wenigstens dagegen etwas unternimmt. Sehr viel strenger verfährt der DIB dagegen selbst mit dem kleinsten Hobbyimker sogar bei einmaligen Markenrechtsverletzungen...


    Spannend wird es nun, wenn der erste Imker vom DIB abgemahnt wird, weil er so ein DIB-ALDI-Wegwerfglas wiederbefüllt und mit seinem eigenen Etikett versehen hat. Nachdem die ALDI-DIB-Gläser sicherlich längst leergegessen und bestenfalls nicht im Glasbruchcontainer, sondern beim örtlichen Imker gelandet sind, ist das eine durchaus praktische Frage. Konkret gefragt:

    Hat schon ein Imker eine Abmahnung o.ä. erhalten, weil er ein solches DIB-Wegwerfglas wiederverwendete und dabei die DIB-Markenbestimmungen nicht einhielt?


    Wenn man davon ausgeht, daß das Markenrecht des DIB an dem betreffenden Glas mit der Einordnung als Einwegverpackung untergeht, entsteht eine interessante Fragestellung mit durchaus praktischer, mglw. sogar existenzeller Konsequenz für den DIB. Denn seit der Vermarktung von DIB-Gläsern mit Entsorgungslizenz sind diese Gläser eben auch als Einmalverpackung im Verkehr und können vor dem Altglascontainer gerettet und wiederbefüllt werden. Dadurch dürfte das einmal erloschene Markenrecht des DIB nicht wieder aufleben. Nach Auskunft des Herstellers läßt sich an den Gläsern äußerlich nicht nachvollziehen, ob diese als Mehrweg- oder Wegwerfverpackung in den Verkehr gebracht wurden. Somit hätte mglw. jeder Imker nunmehr die Möglichkeit, DIB-Gläser frei, also ohne die DIB-Markenzeichenbeschränkungen zu verwenden. Er bräuchte nur die wohlfeile Ausrede zu benutzen, er verwende nur die von ALDI oder der Abfüllindustrie sonst in Verkehr gebrachten DIB-Einmal-Wegwerfgläser. Entsorgungslizenz wurde für die ja bereits bezahlt.

  • Hallo ribes,

    ich liebe Deine Beiträge sehr.

    Aber hier fehlen eine ganze Reihe von Ironie-Smileys.

    Denn sonst ist der Beitrag nicht einmal nur spitzfindig.

    Gruß Eisvogel

    Man tut was man kann, hieß es früher. Heute glauben alle sie müssen tun was sie nicht können. P. Sloterdijk

  • Was du schreibst ist schon ein bischen an den Haaren beigezogen.


    Die Abfüller haben auch kein Pfandsystem und verkaufen über Edeka, Rewe etc.


    Wenn das Etikett ab ist, wie willst du rauskriegen wo das Glas herkommt???


    Weil ich auf dem Wochenmarkt stehe weis ich dass auch viele Kollegen nichts mit Pfand am Hut haben.


    Mir ist es egal wo was Glas herkommt, die Hauptsache der Kunde kauft dann bei mir. Ich rechne 30 Cent Pfand und trotzdem "schenken" mir viele Kunden die Gläser. Ein Neuglas kostet bei Abnahme von 600 Stück derzeit 44 Cent im Imkerhandel 10 km weiter.


    lg

    Imkern muß einfach, praktisch, bienengemäß, imkerschonend und preisgünstig sein

  • Die Abfüller haben auch kein Pfandsystem und verkaufen über Edeka, Rewe etc.


    Wenn das Etikett ab ist, wie willst du rauskriegen wo das Glas herkommt???

    zu 1: Eben. Und deshalb verkaufen sie in Einwegverpackungen, für deren Entsorgung sie vorher eine Lizenz gekauft haben und werden in einem von Jedem online einsehbaren Verzeichnis aufgelistet. Einweg bedeutet Wegwerfen. Weggeworfen wird dabei im Falle des DIB-Glases nicht nur das Glas, sondern auch das Markenrecht daran. Bei Einweg erlischt das - genau das ist der springende Punkt.


    zu 2: Nicht der Beschuldigte muß seine Unschuld nachweisen, sondern der Markenrechtsinhaber die Verletzung seiner Rechte. An einem Wegwerfglas, dessen Markenrecht erlosch, kann nach Rettung vor dem Altglascontainer kein Markenrecht neu erstehen - das ist die These. Der DIB hätte demnach wirklich ein Nachweisproblem und bekäme damit existenzielle Sorgen, wenn sich das herumspräche.

  • Hallo, finde ich viele leere Grannini Flaschen im Altglas, fülle ich dann Fruchtsaft darein und nenne ihn Krannini könnte es sein, dass ich viel Ärger bekomme. Egal wo das DIB Glas herkommt, sobald Honig darein kommt und man nicht im DIB ist, macht man sich ein bisschen strafbar.

    Bis bald

    Marcus

    40 Wirtschaftsvölker auf DN 1,5, 8 Miniplus, 20 Ableger Dadant, Zander und DN, Waage 401

  • ...man nicht im DIB ist, macht man sich ein bisschen strafbar.

    M.W. sind Herr Albrecht oder sein Abfüllunternehmer nicht im DIB, nicht mal in einem Imkerverein. Die spannende Frage ist wirklich, ob das Markenrecht an einer Einmalverpackung nach deren Leerung und Entsorgung wieder neu entstehen kann.

  • Aus der Nummer bin ich raus. ^^

    Die eigenen Etiketten sind fertig. Nächsten Monat geht mein Vorrat an DIB-Gläsern und -Etiketten zur Neige. Dann füll ich ins Neutralglas ab und trete aus dem Verein aus. Es war nach der erneuten ALDI-Aktion für mich nicht erkennbar, das der DIB sich im Interesse der Mitglieder seiner Mitgliedsvereine positioniert. Das ist dann die logische Konsequenz... :thumbup:

  • ...man nicht im DIB ist, macht man sich ein bisschen strafbar.

    M.W. sind Herr Albrecht oder sein Abfüllunternehmer nicht im DIB, nicht mal in einem Imkerverein. Die spannende Frage ist wirklich, ob das Markenrecht an einer Einmalverpackung nach deren Leerung und Entsorgung wieder neu entstehen kann.

    Ist nach erstmaliger dann kein DIB Logo mehr drauf?

  • Wie man sich an so ner Aldi-Aktion aufgeilen kann ist mir unbegreiflich. Ich hoffe, dass alle die sich darüber so aufregen, auch keine anderen Produkte aus der Werbung kaufen. Wie viele meiner Gläser schon im Altglas gelandet sind will ich gar nicht wissen. Außerdem sehe ich lieber Honig aus Deutschland im Laden, als Honig aus China. Ist ja nicht so, dass in jedem Laden ne Tonne Honig verkauft wurde. Es ging um keine 30 Gläser, die außerdem theoretisch genauso wiederverwendet werden könnten.

  • Neben greifbaren, zählbaren Werten gibt es auch ideelle Werte. Und die können langfristig sehr viel teuerer werden als die ursprünglich eingesparten oder wie von dir heruntergespielten zählbaren Werte. Z.B. das Image. Am Imageverlust sind schon viele Unternehmen auch zählbar pleite gegangen.

  • Die tatsächlich spannende Frage, wie Ribes es oben schrieb:


    Wenn ich als nicht DIB Mitglied die Gläser aus dem Müll fische, irgend einen Honig, der nicht den DIB Normen entspricht abfülle und mein eigenes Etikett dran klebe, kann mir keiner was. Oder?

    So verstehe ich Ribes Auslegung des Markenrechtes.


    Das müsste man Mal juristisch durchleuchten.

  • wieso meinst du denn du darfst sowas ? Wieso sollen die Markenrechte am Glascontainer erloschen sein ? Siehe mein Grannini Beispiel.

    Bis bald

    Marcus

    40 Wirtschaftsvölker auf DN 1,5, 8 Miniplus, 20 Ableger Dadant, Zander und DN, Waage 401

  • Imker, die Mitglied in Vereinen sind, die wiederum Mitglied in einem Landesverband sind, der dem DIB angehört, dürfen (bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen) ihren Honig in DIB-Gläsern vertreiben, ohne daß es noch einer besonderen Genehmigung des DIB bedarf.


    Industrielle Abfüller o.a. müssen die Nutzung der Marke beim DIB extra beantragen. Es ist nicht verständlich und auch nicht akzeptabel, daß der DIB in diesen Einzelfallentscheidungen keinen Wert darauf legt, daß sein Warenzeichen ausschließlich in der Form der Mehrfachverpackung verwendet wird. Seine Argumentation, ihm seien die Hände gebunden, er müsse Jedem, der es beantrage und der die übrigen Bestimmungen zum DIB-Honig erfülle, die uneingeschränkte Nutzung einräumen und könne nichts gegen den Mißbrauch als Wegwerfverpackung tun, entspricht m.E. nicht der geltenden Warenzeichensatzung (WZS), die ihm sogar ein Widerrufsrecht bereits erteilter Nutzungsrechte einräumt.

    Wenn doch, dann müßte sie schnellstmöglich präzisiert werden. Ex und hopp darf nicht einmal ansatzweise mit der Imkerei in Deutschland in Zusammenhang gebracht werden um den Preis eines langfristigen Glaubwürdigkeitsverlustes.

    Die WZS findet man in der aktuellen Fassung auf der Seite des DIB.


    Zugegeben, den Untergang des Warenzeichennutzungsrechtes bei Verwendung als Einmalverpackung per Auslegung anzunehmen, ist ambitioniert. Für Verfechter des sicheren Weges könnte, ja müßte der jetzige Mißbrauch aber Anlaß sein, schnellstens eine entsprechende Präzisierung der Warenzeichensatzung herbeizuführen.

  • Neben greifbaren, zählbaren Werten gibt es auch ideelle Werte. Und die können langfristig sehr viel teuerer werden als die ursprünglich eingesparten oder wie von dir heruntergespielten zählbaren Werte. Z.B. das Image. Am Imageverlust sind schon viele Unternehmen auch zählbar pleite gegangen.

    Es kann gar kein Imageschaden entstehen, zumindest nicht durch den Kunden. Der kennt den Deutschen Imkerbund nicht. Ihn interessiert auch nicht, dass der Imkerbund andere Qualitätsanforderungen hat als die deutsche Honigverordnung, weil der Kunde diese ebenfalls nicht kennt.