Propolis Kennzeichnen

  • Hallo zusammen,


    ich konnte erstaunlicherweise keinen Eintrag zur Kennzeichnung von Propolistinktur finden daher hier meine Frage.


    Mir ist bekannt,dass ich die tinktur nicht als Arzneimittel anpreisen darf.

    Wenn ich allerdings jetzt auf das Ettiket Propolis gelöst in Alkohol drauf schreibe kann ich da dann schon ein Problem bekommen?


    Danke

  • allerdings gilt das nur, wenn man es als Arzneimittel verkauft.

    Propolis in Alkohol gelöst - verkauft sich prima als "Möbelpolitur"
    Jaaa, ich weiß, alles "hart an der rechtlichen Grenze".
    Man sollte beachten, dass für die Tinktur das Zukaufen von Alkohol nötig ist und hier also noch andere Regeln und Gesetze greifen

    Man muß keinen Wind machen, aber man muß segeln können.

  • Anni, steht doch im PDF:


    "Propolis-Tinktur gilt als Fertigarzneimittel und darf für den Verkauf nur von Apothekern bzw. Personen mit vergleichbarer Ausbildung hergestellt werden!" (Ausnahme: eigener Bedarf)


    Allerdings:


    "Propolis-Lack: Herstellung und Verkauf ohne Beschränkung!"


    Aber wer kauft schon Lack oder Möbelpolitur in kleinen Fläschchen und konsumiert es dann selber?

  • Ich hab ja auch geschrieben: Propolis in Alkohol gelöst.
    Nicht alles, was in Alkohol gelöst ist, ist auch gleichzeitig als Tinktur zu verstehen.

    Die Bezeichnung macht es.

    Man muß keinen Wind machen, aber man muß segeln können.

  • Ich habe mir das Urteil des Hamburgisches Oberverwaltungsgerichts (4.02.1992, Bf VI 99/90) mal angeschaut.

    Es hebt stark darauf ab, dass es gar nicht auf die Bewerbung/Etikettierung des Produkts ankommt, weil Propolis schon nach allgemeiner Verkehrsanschauung (Kundenerwartung) ein Heilmittel ist.

    Es wäre also schon unzulässig, es mit neutraler Bezeichnung ("alkoholische Propolislösung" o.ä.) zu verkaufen, weil der Verbraucher überwiegend eine medizinische Anwendung damit verbindet.

    Wenn man es aber explizit für nichtmedizinische Anwendungen anpreist ("Möbelpolitur"), kann es dementsprechend keine Bedenken geben.


    Klargestellt hat das OVG insbesondere, dass Propolis kein Lebensmittel ist.


    Zur Frage der Bewertung als Kosmetikum sagt das Gericht:

    "Als ein Indiz dafür, daß die äußerlich anzuwendenden Produkte des Klägers überwiegend dazu bestimmt sind, Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu lindern oder zu beseitigen, ist heranzuziehen, daß die Produkte in ihrer Bezeichnung als Propolis vornehmlich auf diesen Inhaltsstoff abheben und damit deren pharmazeutische Wirkung in den Mittelpunkt des Produktes rücken."


    Eine Verwendung von Propolis in Kosmetika ist also zulässig, solange dieser Inhaltsstoff nicht im Vordergrund steht. Das wäre aber schon der Fall, wenn ich eine Salbe als "Propolissalbe" anbiete.


    Wolfgang

    I never loose - either I win or I learn (Nelson Mandela)

  • Wenn man es aber explizit für nichtmedizinische Anwendungen anpreist ("Möbelpolitur"), kann es dementsprechend keine Bedenken geben.


    Oder man stellt es einfach hin und preist es gar nicht an? Ich wurde oft gefragt: Haben Sie Propolislösung und dann wurde einfach gekauft.

    Die Leute, die Propolis kaufen, fragen meist nicht, denn sie wissen, was sie wollen.
    Und ich sage einfach gar nix dazu ;-)
    Ich weiß, alles eine schwammige Geschichte, zum Glück verbrauchen wir das wenige Propolis, was wir ernten zumeist für uns selber

    Man muß keinen Wind machen, aber man muß segeln können.

  • Wenn man es nur auf Nachfrage verkauft (die gute alte Bückware), kann ich mir nicht vorstellen, wie es da zu Problemen kommen könnte.

    Aber nach dem Urteil des OVG Hamburg wäre auch das rechtlich bedenklich.


    Wolfgang

    I never loose - either I win or I learn (Nelson Mandela)

  • Ich hab ja auch geschrieben: Propolis in Alkohol gelöst.
    Nicht alles, was in Alkohol gelöst ist, ist auch gleichzeitig als Tinktur zu verstehen.

    Die Bezeichnung macht es.

    Was es macht, ist das Verständnis des Richters. Falls er es als Tinktur ansieht kannst du es verstehen wie du willst, verurteilt wirst du trotzdem. Es reicht halt nicht, dass du dein eigenes Verständnis argumentieren kannst. Wegen "Propolis in Alkohol" siehe #6.

  • Die meisten großen Imkereibedarfs-Händler haben sowas im Angebot. Beim H......mann heißt das dann: Bienenkittharz-Tinktur.


    Ich nehme jetzt einfach mal an, dass diese Händler sich vorher hinreichend schlau gemacht haben, um nicht dem Arzneimittelgesetz ins Messer zu laufen.

  • Die meisten großen Imkereibedarfs-Händler haben sowas im Angebot. Beim H......mann heißt das dann: Bienenkittharz-Tinktur.


    Ich nehme jetzt einfach mal an, dass diese Händler sich vorher hinreichend schlau gemacht haben, um nicht dem Arzneimittelgesetz ins Messer zu laufen.

    Da steht dann aber unter dem Titel auch "Propolis" drauf und das reicht manchem Richter auch schon. Wobei es bei Imkerbedarfsläden wieder anders aussehen könnte, da kaufen ja Imker ein und nicht Verbraucher beim Imker. Da setzten Richter gerne andere Maßstäbe an.

  • Nö. Mich hat da nie einer nach meinem Imkerausweis gefragt.:)


    Und die Imker kaufen die Flaschen da ein und verkaufen sie an ihre Endkunden. Die wären wohl wenig begeistert, wenn sie da jedesmal mit dem Gesetz in Konflikt kämen.


    Eine arzneiliche Handelsbezeichnung und/oder die Angabe von medizinischen Indikationen, und das ganze wird zum no-go.


    Schau mal in die Tierfutterläden oder Raiffeisenmärkte: Da wird ne Menge Zeug gehandelt, ohne Medizinprodukt zu sein oder Tierarzneimittel. Ist alles "Zum Schutz vor...." oder "zur Unterstützung bei". Ich verkaufe Dir gerne ein Fläschchen gemixte ätherische Öle "zum Schutz vor Zecken" für den Hund, aber niemals das gleiche Gemisch "zur Behandlung der Parasitose".