Bundestagswahl 2017: Die Gedanken einer Politik-Niete

Hallo Gemeinde.

Zugegeben: Politik ist ein Gebiet, aus dem ich mich bisher immer sauber rausgehalten hab.

Vermutlich weil mich das Thema schlicht und einfach überfordert (hat).

Da ich dieses Jahr aber Wahlberechtigt bin, habe ich mich mal hingesetzt und mir die Sache genauer angesehen.

Weil ich mir dachte, dass es eigentlich peinlich ist wenn man von Politik überhaupt keine Ahnung hat, und weil ich mich auf garkeinen Fall aufgrund von

irgendwelchen Sprüchen auf Plakaten entscheiden will.

Zuerst habe ich mir die Zusammenfassungen der Wahlprogramme unserer großen Parteien angesehen, meine ersten Gedanken sahen da so aus:

AFD: Huiuiui

FDP: Alalalalalom Alalalalalom Alalalalalomlom-lilomlomlom

Links: Hm...

CDU/CSU: WischiWaschi

SPD: Sagt mir genrerell zu

Grüne: Sagt auch zu, aber nicht so sehr wie SPD

Also habe ich mich hingesetzt und mir die Programme von SPD (116 Seiten) und Grünen (337 Seiten) genauer angesehen.

Relativ schnell ist mir aufgefallen, dass die SPD sich zum Thema Nautur/Umwelt sogut wie garnicht äußert. Sehr schade.

Die Grünen allerdings (wie sollte es auch anderst sein), befassen sich auf einem Viertel der 337 Seiten damit.

Allerdings weis ich jetzt nicht was von dem geschriebenen nur heiße Luft ist, und was die davon tatsächlich erreichen können.

Und weil hier ja Einige unterwegs sind, die sich mit dem Thema Agrarpolitik genauer auskennen, wäre es doch toll wenn dazu ein bisschen diskurtiert und erklärt werden könnte. Ich denke das hilft nicht nur mir.

Zuerst einmal Zitat von der Website wo die Wahlpgoramme zusammengefasst werden (Grün):

Sie erinnern an Dürren, Artensterben, Hochwasser und den steigenden Meeresspiegel. Sie klagen den aktuellen Umgang mit der Natur und mit Ressourcen an und sprechen sich daher für das Pariser Klimaschutzabkommen aus. Diese sei die letzte Generation, die etwas gegen den Klimawandel tun könne.

Zitat

Die Partei möchte sich für sauberes Wasser und saubere Luft einsetzen. Sie fordert eine giftfreie Landwirtschaft ohne Monokulturen oder Pestizide, abgasfreie Autos und eine umweltfreundliche Mobilität sowie den Ausbau grüner Technologien. Die Grünen sprechen sich klar gegen Fracking aus. Sie möchten schnellstmöglich aus der klimaschädlichen Kohle aussteigen und die industrielle Massentierhaltung beenden. Einige ihrer Ziele: "Gutes Essen ohne Gift und Gentechnik", "Erhalt unserer Lebensgrundlage", "Klima- und Artenschutz". Weitere Forderungen sind ein besserer Hochwasser- und Gewässerschutz, mehr Recycling. Die deutsche Öko-Industrie solle neue Arbeitsplätze schaffen.

Zu diesen Themen habe ich dann in dem Wahlprogramm genauer nachgelesen.

Zitat

Wir wollen im Interesse der großen Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher unsere gentechnikfreie Land- und Lebensmittelwirtschaft und die Imkerei vor gentechnischen Verunreinigungen wirksam schützen. Den Flächenanteil des Ökolandbaus wollen wir deutlich ausbauen, damit die Erzeugung von Biolebensmitteln der steigenden Verbrauchernachfrage nicht länger hinterherhinkt. Mittelfristig wollen wir für ganz Deutschland eine ökologische Landwirtschaft mit anspruchsvollen Standards, die über das EUBio-Siegel hinausgehen. Die Teilumstellung von Betrieben wollen wir nicht mehr zulassen, bei Legehennenbetrieben bedarf es klarer Bestandsobergrenzen. Zum Schutz der natürlichen Ressourcen, insbesondere der Bienen, die einen der wichtigsten Beiträge zum Erhalt der Biodiversität leisten, muss der Pestizideinsatz drastisch reduziert werden. Wir werden den unverbindlichen Nationalen Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu einem wirksamen Pestizid-Reduktionsprogramm ausbauen und eine grundlegende Verschärfung der Risikobewertung und Zulassungsverfahren bei Pestiziden anstreben. Für Wirkstoffe wie die bienengiftigen Neonicotinoide oder Glyphosat, die Umwelt und Menschen gefährden, fordern wir ein Anwendungsmoratorium. Wir werden die Entwicklung alternativer, biologischer Pflanzenschutzmittel unterstützen, um Pestizide zu ersetzen. Wir möchten die Verwendung von Nutzhanf und Mohn für Agrarbetriebe liberalisieren.

Anwendungsmoratorium? Hä? Laut Internetz bedeutet Moratorium soviel wie 'Aufschub'. Heißt das sowiel wie 'Auf einen bestimmten Zeitraum verbieten'?

Zitat

Die Energiewende darf nicht zu Lasten der weltweiten Ernährung oder des Naturschutzes gehen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Erzeugung und den Import von Biomasse an die Einhaltung strenger Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsstandards zu binden. Auch in Deutschland ist die weitere Biomassenutzung aufgrund der Flächenkonkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion, stofflichen Nutzung und zu Naturschutz- und Erholungszwecken sehr begrenzt. Die beschränkte Menge Biomasse, die zur Stromerzeugung zur Verfügung steht, muss primär dazu dienen, die schwankende Stromproduktion aus Wind und Sonne auszugleichen. Dem übertriebenen Maisanbau, den Fehlsteuerungen in der Agrar- und Energiepolitik der letzten Jahre zu verantworten haben, wollen wir entgegenwirken. Daher werden wir die Rahmenbedingungen im EEG so ändern, dass die Förderung von Biogasanlagen sich künftig auf die Verwertung biogener Reststoffe konzentriert und Anreize geschaffen werden, von Monokulturen auf Anbau in Fruchtfolgen und auf ökologisch und landschaftlich attraktive Energiepflanzen (z. B. Blühpflanzenmischungen, Kleegras) umzustellen.

'Die Verwertung Biogener reststoffe konzentriert...' Heißt, dass halt eher Biomüll da rein soll, oder?

Blühmischungen/Klee für Biogasanlagen, wenn das lohnen würde, hätten wir ja keine Mais-Monokultur.

Wenn die das wirklich erreichen wollen, müsste es doch massiv subventioniert werden, oder? Ist das in dem Ausmaß überhaupt realistisch?

Zitat

[...] Den Anfang dieser Agrarwende haben wir unter der grünen Landwirtschaftsministerin Renate Künast gemacht. Doch mit Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb kam der Rückfall zu einer Agrarpolitik, die auf Masse statt Klasse ausgerichtet ist, auf Billigproduktion und Agrarüberschüsse für den Export. Das wollen wir ändern und die grüne Agrarwende weiterentwickeln. Die bisherige Agrarförderung beschleunigt den Strukturwandel, begünstigt große Betriebe und verschärft die Nachfrage nach den ohnehin knappen Flächen. Deshalb wollen wir sie grundlegend umgestalten. Fehlentwicklungen wie Grünlandumbruch, die Förderung von Stallneubauten ohne zusätzliche Tierschutzanforderungen oder die Ausbreitung von Mais-Monokulturen dürfen nicht länger subventioniert werden. Stattdessen sollten die Agrarzahlungen an ökologische und soziale Leistungen geknüpft werden wie den Klima- und Umweltschutz, Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen, artgemäße Tierhaltung oder regionale Wertschöpfung. Nur durch eine solche Förderung werden wir die bäuerlichen Strukturen gegen weitere Industrialisierung der Landwirtschaft schützen.

Das hört sich toll an.

Falls ich grob falsch liege, verzeiht mir. Wie gesagt, ich habe mich bisher mit Politik nicht anseinandergesetzt.

Ich will keinen Streit generieren, jeder kann ja wählen was er will. Ich bin nur gerade dabei mir eine politische Meinung zu bilden und will vermeiden, dass ich diese auf falschen Interpretationen bilde.


Gespannte Grüße,
Luis