rechtliche Frage zum Verkauf bzw. Abfüllen von Großgebinden

  • Guten Morgen Leute,
    ich bin verwirrt und bräuchte mal euren Rat.
    Ich habe mir eine Flasche Propolis flüssig von einem alt eingesessenen Internetversand-Imkereibedarf gekauft da ich mal wissen wollte, was er so drauf schreib, bzw. wie er seine Fläschchen so etikettiert.
    Als die Flasche angekommen ist, war ich doch recht überrascht wie einfach es ist sein Propolis zu verkaufen…. Nur ist es rechtens???


    Da ich nicht weiß, welche rechtlichen Konsequenzen es hat benenne ich den Händler erst gar nicht und beschreibe nur das Etikett anstatt einfach Bilder davon zu zeigen. Wenns aber rechtlich okay ist, würde ich die Bilder nachreichen

    Das Etikett ist oben mit zwei schmalen Balken versehen wo der erste in Orange und der zweite in Gelb sowie unten mit einem schmalen Balken in Gelb. Weiterhin ist ein kleines Blumenbild mit einem kleinerem "©Name des Versands 1997", die Angabe 20ml und weiterhin steht noch folgendes drauf: "Propolis flüssig" (größer als der Rest) darunter kommt dann: "in 70%igem Alkohol gelöst mit 20% Propolis. Ein vielseitig verwendbarer Ausgangsstoff. Abgefüllt für:"
    Wörtlich abgeschrieben!
    Am Boden ist ein kleiner Aufkleber wo das mhd drauf steht (wörtlich: mindestens "haltbar bis Ende 31 12 2020")

    Sonst steht nichts drauf, es ist ein 20ml braunes Arzneifläschen.

    Ist das Rechtlich so einfach?
    Wenn ja, wäre das ja genial ;)


    Ich dachte immer, es muss weit mehr drauf stehen wie z.B. der Abfüller bzw Hersteller mit allen Daten, nicht nur der Name.

    Und dann habe ich noch ne weitere Frage. Darf ich mir jetzt z.B. einen 1 Liter Flasche von dem Versandhändler kaufen und diese selber abfüllen und mit meinem Etikett versehen???
    Vielen Dank im Voraus
    Manuel der verwirrt ist

  • Ich habe da keine Bedenken. Propolis darf verkauft werden; es handelt sich ja um keinen Gefahrenstoff und unter das BTM-Gesetz fällt es auch nicht
    Man darf es nur nicht als Heilmittel verkaufen und nur unter besonderen Voraussetzungen als Kosmetikum.


    Wolfgang

    I never loose - either I win or I learn (Nelson Mandela)

  • Das man es verkaufen kann wenn z.B. nicht auf die heilende Wirkung hinweist oder suggeriert es wäre Arznei (z.B. als Tinktur) ist mir bekannt. Mein Propolis ist ja nur als Möbelpolitur zu verwenden *zwincker*


    Mir geht es in erster Linie darum, was muss auf dem Etikett alles drauf stehen.
    Reicht ein Logo/Bild plus ©Manuel Landwehr 2017 um den Hersteller/Abfüller/Erzeuger zu benennen oder muss da die komplette Anschrift drauf usw.


    Das ein zukaufen und verkaufen mit einem Gewerbe behaftet ist, ist mir bewusst, das steht nicht zur Diskussion und sollte eigentlich jedem klar sein.

  • Das ein zukaufen und verkaufen mit einem Gewerbe behaftet ist, ist mir bewusst, das steht nicht zur Diskussion und sollte eigentlich jedem klar sein.


    Das sehe ich anders. Soweit ich weiß, ist für Imker ein Verkauf von Wiederverkaufsprodukten sehr wohl möglich, ohne dass eine Gewerbe mit allen juristischen und steuerlichen Rechten und Pflichten daraus entsteht, so lange man unterhalb gewisser Grenzen am Umsatzanteil bleibt.


    Man denke nur an die Marktstände, wo die üblichen Produkte wie Cremes, Bonbons etc. in kleinem Umfang mit verkauften werden.


    Umgekehrt ist der Verkauf von Propolis keineswegs so einfach erlaubt, auch wenn man nicht mit Heilmittel wirbt. Es scheint hier größere Unterschiede zwischen den Bundesländern zu geben. In Bayern z.B. ist der Verkauf offiziell nicht erlaubt, auch nicht unter anderem Namen.


    Außer man verwendet vergällten Alkohol, so dass man es nicht einnehmen kann. Das habe ich als mündliche Auskunft von der Fachberatung für Imkerei im Bezirk Oberbayern. Die hatten wohl schon Imkern dabei geholfen, die mit Propolis Probleme bekommen hatten.


    Aber in Bayern haben sie ja auch besonders große Probleme mit Cannabis, während der viel gefährlichere Alkoholgenuß regelrecht als Kulturgut gefeiert wird, siehe Oktoberfest. Logik muss man da nicht erwarten, das ist alles eine Folge des massiven Einflusses der Pharmslobby.


    Gruß
    hornet

    Ja, spinn' i oder bien i?

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