Stadtname im Honigetikett?

  • hornet schrieb:

    ...Kann es wirklich sein, dass man sich den Namen einer Stadt so unter den Nagel reißen kann, nur weil man als erstes auf so eine Idee kommt?...


    Eben NEIN, nur das Zusammenspiel von Worten und Bild ist geschützt, Wort-Bild-Marke eben. Wobei ich die Grafik ja nicht so schön finde, aber das ist ein anderes Thema.


    hornet schrieb:

    ...Wie sieht es denn eigentlich mit dem Kollegen vic_kassel hier aus dem Forum aus?
    Ist das auch der einzige, der seinen Honig "Kasseler Stadthonig" nennen darf?...


    Danke für das Stichwort. Wenn man nach KAsseler Stadthonig beim DPMA sucht (Link von Dommy auf der vorigen Seite oder hier weiter unten), kommt man zur Info, das Vic wohl versucht hat, sich das als Wortmarke eintragen zu lassen, aber das zurückgewiesen wurde. Und interessanterweise steht dort auch die Begründung mit Verweis auf die entsprechenden Paragraphen.


    DPMA schrieb:

    Anmeldung zurückgewiesen
    Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1)
    Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2)

    Link zum Zitat


    Das sind dann auch die selben Paragraphen (von WFLP oben auch schon mal zitiert), die verhindern, das der Nürnberger seinen Honig als Wortmarke eintragen lassen kann und so den Umweg über die Wort-Bild-Marke gegangen ist. Also dürfen alle Nürnberger Imker ihren Honig Nürnberger Stadthonig nennen, aber nicht in Verbindung mit der komischen Grafik. Nur die Bezeichnung ist nicht schützbar, also für alle frei verwendbar. PUNKT.


    Grüsse, Robert

  • Danke Robiwahn,


    ich kann nur hoffen, dass du recht hast. In der Juristerei kann man leider niemals sicher sein und schon gleich gar nicht, dass nach "normalem Menschenverstand" entschieden wird.


    Jedenfalls entspräche die von dir beschriebene Rechtslage genau meinem persönlichen Rechtsempfinden und alles wäre in Ordnung, ich hatte als juristischer Laie beim oberflächlichen Querlesen des Fadens hier nur das ungute Gefühl gewonnen, dass es doch anders sein könnte.


    Als Nicht-Nürnberger interessiert mich das Thema zum Glück ja nur allgemein, aber Ortsnamen gibt's ja auch woanders.


    Gruß
    hornet

  • es ist sehr amüsant zu lesen, welch Gedankengut sich in manchem Imkerhirn so eingeschlichen hat.......worin besteht eigentlich Euer Problem?....dass sich jemand eine Wort-Bild-Marke rechtlich abgesichert hat schützen lassen?..........wenn denn das alles so illegal und unmoralich und wer weiss was für ein Blödsinn ist, wie sich so mancher hier das gerne vorstellen möchte,dann fragt man sich schon,warum hat eine Behörde des öffentlichen Rechts dann nicht anders entschieden?...........
    und vielleicht sollten mir all die Koryphäen hier mal erklären, warum wir eine Wort-Bild-Marke eingetragen haben und keine Wortmarke?....ihr könnt das ja alle recht gut beurteilen.
    Ach ja, noch zwei Dinge......
    in kompetenten Kreisen hat man sehr über manchen Kommentar hier gelacht, und.....


    auf die angepriesene "Rechtsberatung" des Zeidlervereins in Nürnberg sind wir sehr gespannt.......

  • Hallo,


    wie einige hier ja wissen, haben wir auch den Namen unserer Gemeinde
    (und gleichzeitig die Bezeichnung einer ganzen Region von rund 200km)
    in unserer Honigbezeichnung.


    Hatte damals auf einer Veranstaltung die Diskussion geführt mit einem JuraProf von der UniMR,
    der hat mir damals ob Vertriebsgröße und fehlenden Abgrenzmöglichkeit,
    von der Namensschützung abgeraten,
    da sich solche eine Bezeichnung nur sehr begrenzt schützen läst.


    Unsere Honige finden immer wieder Ihren Weg in die Präsentkörbe der politischen Gemeinde / Gemeindevertretung
    ob Ihres "WerbeWertes" mit dem Namen !


    GdBK

    Aus der Übertreibung der Warnungen,
    ist die Unterschätzung der Realität geworden.

  • noch eine Bemerkung am Rande..........


    wenn jetzt auch noch all die anderen "Stadthonige" Wort-Bildmarken anmelden, dann habt Ihr Koryphäen ja ziemlich viel zu schreiben.....es gibt da nämlich eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen.
    Der wahre Grund für Euren Aufschrei ist, dass Ihr nicht vertragt, dass sich jemand vor üblen Nachmachern und Geiern schützt...um nichts anderes geht es nämlich hier.
    Wir haben das leider schon erleben müssen, dass Schlaue sich ins Nest setzen wollten....und davor haben wir uns geschützt.
    Und noch eins:
    Kein einziger unter Euch ist von unserer Eintragung der Wort-Bildmarke betroffen....aber schlau daherreden.
    Fazit:
    Fasst Euch mal an die Hirne!


  • Hallo,
    der "Nürnberger Stadthonig" ist Bildmarke.
    Falls einer Schwierigkeiten bekommt, kann er Rechtsberatung vom Zeidlerverein Nürnberg u. Umgegend e.V. bekommen.
    Mit Grüßen aus Nürnberg
    Freundliche Grüße


    weiss Ihr Vorsitzender eigentlich, was Sie da in seinem Namen anbieten?


    der wird sich sicherlich freuen!

  • letztendlich steht es jedem frei, seine "Marke"oder"Namen" wie auch immer schützen zu lassen.....es ist nur dreist und überheblich jemandem diese legale Entscheidung vorzuwerfen....zudem es jedem freisteht,selbst seine Bezeichnungen schützen zu lassen.


    Und Beiträge wie


    [emoji1] Sehr geil.
    Interessantes Selbstverständnis und ein interessantes Verhalten Imkerkollegen gegenüber.
    Vielen Dank für den kurzen Einblick in die menschliche Seele.
    Schade, dass ich nicht aus Nürnberg komme. Meine Rechtsabteilung ist auch sehr erfolgreich was Abmahnungen angeht.


    sowie


    Also der Beitrag vom "Nürnberger Stadthonig" ist schon ein starkes Stück.


    Der DOMMY hat es ja super erklärt, nur die Wort-Bildmarke kann eingetragen werden, es ist schon frech mit Abmahnung und Anwalt zu drohen in dem Wissen dass man kein Recht dazu hat.
    Falls jemand eure Abmahngebühr und Anwaltskosten eurer "Rechtsabteilung" gezahlt haben sollte, ich würde es an eurer Stelle zurückzahlen.


    Grüße aus Werder


    sind in diesem Zusammenhang einfach nur peinlich.


    Aber eben jeder wie er kann! ;-)

  • Wie kann es eigentlich sein, daß ein arroganter anonymer Schreiber hier die Forumteilnehmer als ungebildete Dummköpfe bezeichnen kann?
    Was ich bisher gelesen habe, war für den Verfasser des Threads weder beleidigend noch sonstwie herabsetzend und auch Neid klang hier nirgends durch. Es wurde nur über die rechtmäßigkeit vonAbmahnungen gestritten.
    Vieleicht sollte wir alle, ich mache das ab jetzt, diesen Typen ignorieren.
    VG Dieter

  • Guten Tag Herr Gronauimker....
    anscheinend zeigt Ihr Bildschirm anderes als unserer an.
    naja, wenigstens sind Sie ja genau so anonym wie wir......oder nicht?
    Zudem kann ich mich nicht daran erinnern, in irgend einer Form jemanden als ungebildeten Dummkopf bezeichnet zu haben....oder, wie gesagt, zeigt Ihr Bildschirm das so an?
    Im Ernst,fühlen Sie sich als ungebildeter Dummkopf angesprochen? Ich hoffe nicht.


    Im übrigen soll es ungemein helfen, Kommentare vor der Veröffentlichung nochmals zu lesen um zu verhindern, dass Buchstaben im Text fehlen und anderes und man somit schon etwas zum Grinsen provoziert.
    Im Übrigen werden uns Abmahnungen vorgeworfen, ohne das dabei irgend jemand den dabei zutreffenden Hintergrund auch nur ansatzweise kennt.
    Also, ignorieren Sie uns...wir bitten darum!
    mfG
    die Typen
    (der nächste Beitrag kommt wieder von meinem Schwager,nur zur Info)