Urteil zu Propolis gesucht

  • Hallo, bei der Suche im Internet, wie Propolis in verarbeiteter Form einzustufen ist (wahrscheinlich ja Medizinprodukt) bin ich auf folgende Hinweis im Zusammenhang mit dem Tod des Imkers Franz Kaindl aus Bayern gestoßen :


    Zitat

    "...Vor Gericht erkämpfte er für die Imker ein wegweisendes Urteil zur Rechtmäßigkeit der Vermarktung des Bienenprodukts Propolis."


    Leider war die Suche nach einem entsprechenden Urteil nicht von Erfolg gekrönt.:mad:


    Weiß jemand hier im Forum, um welches Urteil (Aktenzeichen) es sich handelt oder kennt jemand einen Link zum Urteilstext ?


    Danke im voraus.

  • Kannst Du das zeitlich eingrenzen?
    Ich habe bei Juris danach gesucht und 7 Urteile zum Thema Arzmeimittelzulassung und Propolis in der Trefferliste, aber nichts Aktuelles.
    Im Verwaltungsrecht sind die Urteile bei Juris meist auch auf VG-Ebene gut erfasst.
    Leider habe ich keinen Flatrate-Account bei Juris. Alles durchzusehen, wäre deswegen ein bisschen teuer.


    Wolfgang

    Unfähigkeit nimmt, aus der Ferne betrachtet, gern die Gestalt des Verhängnisses an (G. Haefs)

  • Hallo,
    ich habe auch unter etlichen Stichworten gesucht, aber leider nichts gefunden.


    Er wurde ja genau dafür vom Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbund mit dem Goldenen Stachel ausgezeichnet.
    Leider gibt es darüber auch nichts im Netz. Oder ich finde das nicht.
    Ich hatte mir vorgestellt, dass es da eine Auflistung gäbe. Wäre doch interessant.


    Aber dort sollte man doch Bescheid wissen, wer wann warum ausgezeichnet wurde.
    Vielleicht eine Anfrage dort?
    Oder jemand vom DBIB liest mit?


    Gruß Doro
    ich möchte ja nicht auf jemanden hier verweisen, der auch so schon viel um die Ohren hat.

  • Danke, für die ersten Antworten. Ich habe jetzt beim Imkerverein Scheyern e.V. mit der Bitte um Auskunft zum Urteil angefragt, da ich dort auch das Zitat gefunden habe.

  • Ja, bitte. Den Artikel hatte ich auch gefunden, mich aber gehütet, den einzustellen. Komisch, dass sonst nichts zu dieser Verhandlung aufzutreiben ist.
    Egal, intensive Suche eher für andere Anliegen :wink:

    "Wer die Leidenschaft als Jugendsünde abtut, degradiert die Vernunft zur Alterserscheinung".
    Hans Kasper

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 Mal editiert, zuletzt von beetic () aus folgendem Grund: "s" --- sssssssssss

  • hab da mal etwas gefunden....


    Zitat

    Produkte, die von ihrem Hersteller als Nahrungsergänzungsmittel auf den Markt gebracht werden, können nur dann von den Behörden als Arzneimittel eingestuft werden und wegen fehlender Zulassung als nicht verkehrsfähig bezeichnet werden, wenn belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass sie die Funktionsbedingungen des menschlichen Körpers erheblich beeinflussen.[

    von Landesgericht Leipzig Az: 3C 21.06, 22.06, 23.06


    Hier etwas über eine Propolissalbe deren Zulassung zwar aus der DDR kam aber verwirkt war und dann nicht mehr genehmigt wurde.
    https://openjur.de/u/124802.html


    das spezielle Urteil habe ich nicht gefunden, da vom Amtsgericht Pfaffenhofen a.d.Ilm nur Urteile ab 2012 gefunden wurden. Aufgrund des Lebenslaufes dürfte das Urteil aber bereits von 2008 oder früher gesprochen worden sein.


    evtl. hier mal nachfragen: http://imker-kreisverband-pfaffenhofen.imker-bayern.de


    Gruß GM


    PS: Admin, bitte zitate kontrollieren und ggf. abändern. Danke

  • Zitat

    PS: Admin, bitte zitate kontrollieren und ggf. abändern. Danke


    Moin,
    der Admin ist zur Zeit im Urlaub.
    Warum können die Zitate nicht gleich richtig geschrieben werden?
    Dazumal hier jeder für sein Geschriebenes selbst verantwortlich ist.


    Beste Grüße vom Strand der Ostsee.
    Hartmut