Duales System auch für Imker

  • Tach zusammen,


    hier mal ein Link zur Änderung der VO für Direktvermarkter:


    http://www.lwk-niedersachsen.d…av/168/article/11456.html


    Auszug (Zitat):
    "...Eine Kennzeichnung der Verpackungsmaterialien mit dem Logo des dualen Entsorgungsunternehmens z.B. mit dem „Grünen Punkt” ist nicht mehr notwendig. ... ...Kostengünstiger wird es, wenn Verpackungsmaterial wie Gläser vom Verbraucher an den Direktvermarkter zurückgeben werden. Zwar sieht die Verpackungsverordnung eine Zweit – und Mehrfachverwendung nicht vor, aber bei der Gebührenerhebung wird nur der Erstbezug von Verpackungsmaterial zugrunde gelegt. So ist je nach Wiederbenutzungsquote die Gebühr pro Verpackungseinheit geringer."

    Mit freundlichen Grüßen - Hardy


    Wende Dich zur Sonne, dann bleiben die Schatten hinter Dir.


  • ...ist tatsächlich hochverwirrend! Tatsache ist aber, daß es ein klare Rechtslage gibt, die allerdings mangels Manpower lokal unterschiedlich von der Gewerbeaufsicht unterschiedlich strikt durchgesetzt wird. Ich hatte dazu seinerzeit Interessierten einen kleinen Leitfaden hier im Forum zur Verfuegung gestellt....

    Robert - Versuch macht kluch... - und natürlich: KISS ME - keep it simple and stupid and most efficient!

  • ...man darf. :wink:


    Da ich hier keine Dateien hinterlegen kann, habe ich den Leitfaden seinerzeit als eMail verschickt. Schicke mir einfach eine PN mit Deiner eMail-Adresse... (keine Sorge, ich verkaufe nix und überschwemme Dich auch nicht mit sonstiger Werbung :wink:)

    Robert - Versuch macht kluch... - und natürlich: KISS ME - keep it simple and stupid and most efficient!

  • Wenn ich das richtig verstehe, lässt sich das mit einem Satz zusammenfassen:
     
    Ein kleiner Aufkleber auf dem Glas "Bitte Glas zur Wiederbefüllung an den Imker zurückgeben" o.ä. löst das Problem.

  • ...nein.


    Der Aufdruck "Pfandglas" hingegen löst es.

    Robert - Versuch macht kluch... - und natürlich: KISS ME - keep it simple and stupid and most efficient!

  • ...nein.
     
    Der Aufdruck "Pfandglas" hingegen löst es.


     
    Warum nein?
     
    "Pfandglas" geht natürlich auch, weil damit auch die Rücknahmebereitschaft erklärt wird. Ein Mehrwegglas muss aber nicht zwingend ein Pfandglas sein. Wenn Du Pfandglas draufschreibst, solltest Du aber auch Pfand erheben bzw. zurückerstatten. Wer das nicht will, muss auf andere Art zum Ausdruck bringen, dass er das Glas zurücknimmt.

  • Wer das nicht will, muss auf andere Art zum Ausdruck bringen, dass er das Glas zurücknimmt.


    Ja und nein. :wink:


    Ja, theoretisch hast Du recht. Mir ist nur keine rechtlich anerkannte andere Variante bekannt, die ein bestimmungsgemäßes Mehrwegglas von einem Einwegglas unterscheidet. - Gerade die freiwillige Rücknahme, die zu einer verheerend schlechten Mehrwegquote geführt hat (siehe Discounter), hat zu dieser Verschärfung geführt. Auf Deine Variante traf der von Radix gepostete Link http://www.lwk-niedersachsen.d…av/168/article/11456.html zu.

    Robert - Versuch macht kluch... - und natürlich: KISS ME - keep it simple and stupid and most efficient!

  • Hallo Robert,


    ich kenne auch keine eindeutige Unterscheidung zwischen Einweg- und Mehrwegglas, außer dass bei einem "Pfandglas" wohl jeder von einem Mehrwegglas ausgeht. Wobei hier mit der Einführung des Einweg-"Pfands", das ja im Rechtssinne gar kein Pfand ist, der weiteren Verwirrung Vorschub geleistet ist.
    Ich halte aber die Aufschrift Pfandglas für falsch und sehr problematisch, wenn nicht tatsächlich ein Pfand erhoben und auch zurückerstattet wird. Deshalb denke ich, dass eine andere Aufschrift wie "Mehrwegglas" oder eine wie auch immer formulierte Aufforderung das Glas zur Weiterverwendung zurückzubringen, besser ist. Das deckt sich auch mit den Empfehlungen im Link und denen des D.I.B.
    Der D.I.B. nennt in seiner Mitteilung auch die Auffassung der IHK Aachen, dass die Verschärfung der Verpackungsverordnung nur für gewerbliche, also Haupt- oder Nebenerwerbsimker, nicht aber für Hobbyimker Auswirkungen hat.
    Nun ist natürlich die IHK keine Stelle, die letztlich über solche Fragen zur Entscheidung berufen ist. Es dürfte aber andererseits kaum eine Institution in Deutschland geben, die besser mit entsprechenden Fachjuristen bestückt ist als die IHK.
    Damit ergibt sich auch wieder die Frage, ab wann ein Imker als gewerblich tätig anzusehen ist. Wenn ich davon ausgehe, dass die Definition der Gewerblichkeit die in Fragen des öffentlichen Rechts anzuwenden ist nicht wesentlich von der strafrechtlichen oder der Zivil- und Handelsrechtlichen Definition unterscheidet, dann können die meisten Imker auch ohne Pfand- oder Mehrweggläser weiterhin ruhig schlafen.


    Der Grund für die Verschärfung der Verpackungsverordnung liegt übrigens nicht in einer fehlgeschlagenen freiwilligen Rücknahme, auf diese wurde mit dem Einwegpfand reagiert, oder im Rückgang der Mehrwegquote, sondern darin, dass viel zu viele Verpackungen in den Sammeleinrichtungen der dualen Systeme gelandet sind, für die keine entsprechenden Abgaben an diese Betreiber dieser Systeme gezahlt wurden.

  • Hi Wulle!


    Die IHK Aachen wird bei diesem Thema leider immer falsch zitiert. Fakt ist, dass sie nur fuer die gewerblichen zuständig ist, also nicht für Hobbyimker. Die Ordnungsämter hingegen sind auch für die Hobbyimker zuständig. Und nur das zählt. Der DIB hat hier eine mißverständliche Information veröffentlicht, die spätestens dann revidiert wird, wenn erste rechtliche Erfahrungen tatsächlich vorliegen...


    Du irrst leider auch hinsichtlich der statistischen Informationen zum Mehrwertanteil: der starke Rückgang der Mehrwegquote war der Auslöser für diese Verschärfung (läßt sich auch einfach googlen). Der Zwang in die Systeme zu gehen ein angenehmer Nebeneffekt für diese.


    Einwegpfand ist im Grunde auch nur der private Vorläufer des jetzt geltenden Systemzwangs.

    Robert - Versuch macht kluch... - und natürlich: KISS ME - keep it simple and stupid and most efficient!

  • Ich gebe zu: Ich bin maximal verwirrt!
    Mein Zusatzetikett "Um Rückgabe des Honigglases wird gebeten" habe ich aufgrund der DIB-Information so gestaltet und glaubte bisher auf der sicheren Seite zu stehen. Nun muß ich lesen, dass dem so nicht ist. Pfand will ich nicht nehmen, weil die Erfahrungen aus der Vergangenheit sehr negativ waren (mehr Gläser"rücklauf" als verkauft). Andererseits sind die Gebühren und der Arbeitsaufwand, die im "dualen System" stecken, für mich nicht mehr tolerierbar.

    "Moral ohne Sachverstand ist naiv und manchmal sogar gefährlich"